Buchhaltungsbüro Zietmann
Montag - Freitag
10.00 - 16.00 Uhr
+49 30 / 65 004 334 info@bhb-zietmann.de
Tietjenstraße 38
12309 Berlin
  • Start
  • Leistungen
    • Buchführung
    • Lohn- und Gehaltsabrechnung
  • E-Commerce
  • Preise
  • News
  • Kontakt
    • Berlin
    • Brandenburg
    • Online-Terminkalender
  • Downloads
  • Login
Buchhaltungsbüro Zietmann
  • Start
  • Leistungen
    • Buchführung
    • Lohn- und Gehaltsabrechnung
  • E-Commerce
  • Preise
  • News
  • Kontakt
    • Berlin
    • Brandenburg
    • Online-Terminkalender
  • Downloads
  • Login
Allgemein, Recht, Recht: Alle, Recht: Arbeitgeber/Arbeitnehmer, Recht: Gesetzgebung, Steuern, Steuern: Alle Steuerzahler, Steuern: Arbeitgeber/Arbeitnehmer, Steuern: Gesellschafter/Geschäftsführer, Steuern: Gesetzgebung, Steuern: Kapitalanleger, Steuern: Unternehmer, Steuern: Vermieter, Steuernews, Uncategorized

Umsatzsteuer auf Beiträge an Fitnessstudio, das wegen Corona-Maßnahmen geschlossen ist19. May 2023

Ein Fitnessstudio, das aufgrund von
Corona-Maßnahmen geschlossen ist, muss auf die weiterhin gezahlten Beiträge der
Mitglieder Umsatzsteuer abführen, wenn es während der Dauer der Schließung
Online-Kurse und Zeitgutschriften angeboten hat. Die Beiträge sind dann
umsatzsteuerbar.

Hintergrund: Umsatzsteuer
entsteht, wenn ein Unternehmer eine Leistung gegen
Entgelt
erbringt.

Sachverhalt: Die Klägerin
betrieb ein Fitnessstudio. In der Zeit vom 17.3.2020 bis zum 17.5.2020 musste
sie ihr Studio aufgrund von Corona-Maßnahmen schließen. Sie zog weiterhin die
Beiträge durch Lastschriftverfahren ein. Ihren Mitgliedern bot sie in der
Schließungsphase Online-Fitnesskurse, eine Service-Hotline sowie Trainingspläne
für das Training zu Hause an. Das Finanzamt setzte auf die Beiträge
Umsatzsteuer fest. Hiergegen klagte die Klägerin.

Entscheidung: Das
Schleswig-Holsteinische FG (FG) wies die Klage ab:

  • Die Beiträge waren
    umsatzsteuerbar. Denn die Klägerin erbrachte Leistungen und erhielt hierfür die
    Beiträge. Zwischen den eingezogenen Beiträgen und den von der Klägerin
    erbrachten Leistungen bestand ein unmittelbarer Zusammenhang in Gestalt des
    Mitgliedschaftsvertrags; denn ohne den Mitgliedschaftsvertrag wären die
    Beiträge nicht gezahlt worden.

  • Unbeachtlich ist, ob die von
    der Klägerin während der Schließung erbrachten Leistungen minderwertiger als
    die vereinbarten Leistungen waren. Ebenso wenig kommt es darauf an, ob die
    Klägerin die angebotenen Leistungen tatsächlich erbracht hat oder ob sie statt
    der angekündigten Service-Hotline nur ein „Kummer-Telefon“ für
    unzufriedene Mitglieder bereitgestellt hat.

  • Die Umsatzsteuerbarkeit ist
    selbst dann zu bejahen, falls einzelne Mitglieder sich zur Beitragszahlung
    irrtümlicherweise verpflichtet gefühlt haben sollten. Dies wäre dann nur ein
    Irrtum hinsichtlich des Zahlungsmotivs gewesen.

Hinweise: Das Urteil
liegt auf der Linie der Finanzverwaltung Schleswig-Holsteins. Das
Finanzministerium in Kiel geht von der Umsatzsteuerbarkeit von Beiträgen aus,
die während einer Schließungsphase in Corona-Zeiten gezahlt werden. Allerdings
leitet es die Umsatzsteuerbarkeit daraus ab, dass es in den Beiträgen
umsatzsteuerbare Anzahlungen sieht, wenn der Betreiber des Fitnessstudios dem
Mitglied entweder eine taggenaue Zeitgutschrift erteilt oder wenn er dem
Mitglied einen Gutschein für die Zeit der Beitragszahlung während der
Schließung erteilt.

Zahlt ein Mitglied allerdings den
Beitrag freiwillig weiter, ohne eine Leistung oder Gutschrift in Anspruch zu
nehmen, sondern um den Betreiber des Fitnessstudios zu unterstützen, dürfte die
Umsatzsteuerbarkeit mangels Leistung des Studiobetreibers zu verneinen sein.

Gegen das Urteil ist Revision
eingelegt worden, so dass der Bundesfinanzhof (BFH) über die Streitfrage
abschließend entscheiden muss.

Quelle: Schleswig-Holsteinisches
FG, Urteil v. 16.11.2022 – 4 K 41/22, Rev. beim BFH: Az. XI R 36/22;
NWB



Kategorien
  • Allgemein (914)
  • Recht (917)
  • Recht: Alle (917)
  • Recht: Arbeitgeber/Arbeitnehmer (503)
  • Recht: Gesetzgebung (503)
  • Steuern (963)
  • Steuern: Alle Steuerzahler (934)
  • Steuern: Arbeitgeber/Arbeitnehmer (921)
  • Steuern: Gesellschafter/Geschäftsführer (923)
  • Steuern: Gesetzgebung (918)
  • Steuern: Kapitalanleger (918)
  • Steuern: Unternehmer (940)
  • Steuern: Vermieter (918)
  • Steuernews (914)
  • Uncategorized (914)
   zurück

Gern stehen wir Ihnen persönlich zur Verfügung - kontaktieren Sie uns!

Kontakt

Informationen

Buchhaltungsbüro
Zietmann GmbH
Tietjenstraße 38
12309 Berlin
Mo – Fr: 10.00 – 16.00 Uhr

Kontakt

030/65 004 334
030/25 741 207
info@bhb-zietmann.de
Facebook

Links

Impressum
Datenschutz
E-Commerce
News
Downloads

Hinweis

Die von uns angebotenen Dienstleistungen beziehen sich ausschließlich auf den Rahmen des § 6 Nr. 3 und 4 Steuerberatungsgesetz.

Copyright © Buchhaltungsbüo Zietmann GmbH